Besuch im nordrhein-westfälischen Landtag

Am Freitag, den 14. Februar 2020, besuchte die Regionale Arbeitsgruppe „Mittleres Ruhrgebiet“ zusammen mit Teilnehmerinnen der Bochumer Gruppe „Omas gegen rechts“ auf Einladung unseres Mitglieds Carina Gödecke den nordrhein-westfälischen Landtag in Düsseldorf. Nach einer Einführung in die Arbeitsweise des Landtags und dem Besuch einer aktuellen Stunde im Plenum bekam die Besuchergruppe die einmalige Möglichkeit, mit vier Mitgliedern des Hauptausschusses – neben Carina Gödecke diskutierten Elisabeth Müller-Witt, Gabriele Hammelrath und Prof. Dr. Rainer Bovermann mit den Gästen – und dem Vorsitzenden des Petitionsausschusses, Serdar Yüksel, der ebenfalls Mitglied von Gegen Vergessen – Für Demokratie ist, in einen gut eineinhalbstündigen Austausch zu treten. Nach einer einführenden Vorstellungsrunde rückte schnell die Frage in den Fokus, wie die Politiker*innen in der parlamentarischen Arbeit mit den Vertreter*innen der AfD umgehen –  ein Thema, das nach den Ereignissen im Thüringer Landtag in der Woche zuvor und den jüngsten Auftritten der AfD-Politiker im Düsseldorfer Landtag auf neue Weise ins Bewusstsein geraten ist. Dabei kristallisierte sich schnell heraus, wie ähnlich die Erfahrungen der Landtagsabgeordneten und die der Besuchergruppe im beruflichen bzw. alltäglichen Aufeinandertreffen mit rechtspopulistischen Äußerungen sind. Dabei kristallisierte sich schnell heraus, wie ähnlich die Erfahrungen der Landtagsabgeordneten und die der Besuchergruppe im beruflichen bzw. alltäglichen Aufeinandertreffen mit rechtspopulistischen Äußerungen sind und wie mühsam ein permanentes Widersprechen und Argumentieren ist. Gerade diese gemeinsamen Erfahrungen zeigten aber vor allem, wie wichtig ein gemeinsames Vorgehen auf zivilgesellschaftlicher wie parlamentarischer Ebene im Umgang mit dem Rechtspopulismus ist.
In der weiteren Diskussion wurde hierbei auch die Bedeutung der Erinnerungsarbeit herausgestellt und über konkrete erinnerungskulturelle Projekte des Vereins gesprochen. Inwiefern daneben aber auch demokratiefördernde Arbeit von zentraler Bedeutung ist und welche herausragende Rolle hier der (politischen) Bildungsarbeit zukommt, debattierten die Abgeordneten leidenschaftlich mit den Besuchern aus dem Ruhrgebiet zum Abschluss der Veranstaltung. Sie hinterließen damit bei allen Beteiligten aller Herausforderungen zum Trotz ein positives Grundgefühl und verabredeten eine Verstetigung des Austausches zwischen den Landtagsabgeordneten und der Regionalen Arbeitsgruppe „Mittleres Ruhrgebiet“.