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Rechtsextremismus in Berlin: Erkenntnisse und Schlussfolgerungen nach NSU-Morden und Staatsversagen. Vortrag von Claudia Schmid, Leiterin des Verfassungsschutzes Berlin

Donnerstag, 19. April 2012

Eine Veranstaltung der RAG Berlin-Brandenburg und der Gedenkstätte Deutscher Widerstand

Die Morde der rechtsterroristischen Zelle NSU und deren mögliche Verbindungen in das rechtextreme Milieu und die rechtsextreme NPD hinein führten in der gesellschaftlichen und politischen Öffentlichkeit zu kritischen Anfragen. Wie erklärt sich das jahrelange Nicht-Wissen der Behörden, die „Niederlage der Sicherheitsbehörden“ (Heinz Fromm, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz)? Welche Erkenntnisse liefern die Verfassungsschutzämter, die nicht sowieso über öffentliche Quellen bekannt gemacht werden? Diese Fragestellungen berühren unmittelbar die Schnittstellen von lebendiger Zivilgesellschaft und rechtsstaatlicher Demokratie. Von daher sollte es von Interesse sein, eine Analyse und Einschätzung des Rechtsextremismus in Berlin aus berufenem Munde zu hören.

Claudia Schmid, Juristin, ist sei Januar 2001 die Leiterin des Verfassungsschutzes Berlin und gehört in der Bundesrepublik Deutschland zu den erfahrensten und sachkundigsten Persönlichkeiten an der Spitze eines derartigen Amtes. Nach Tätigkeiten für die Senatsschulverwaltung und die Senatsverwaltung für Inneres, Justiz und Datenschutz war sie von 1990 bis 2000 Stellvertreterin des Berliner Beauftragten für Datenschutz und Akteneinsicht.