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Diskussion: "DEMOKRATIE – GEHT‘S AUCH OHNE?! Der Rechtsstaat im Visier des Rechtspopulismus"

Donnerstag, 04. Juli 2024, 18:30 Uhr

2024 bedeutet: 75 Jahre Grundgesetz, 35 Jahre Friedliche Revolution und Mauerfall. Dazu kommen die bevorstehenden Landtagswahlen und die vergangene Europawahl. Seit Jahren sind in Deutschland und Europa Rechtspopulismus und Nationalismus erstarkt. Das Vertrauen in die Demokratie ist in Zeiten einer immer komplexer werdenden, globalisierten Welt gesunken. Klimawandel, Flucht und Migration, Kriege und Pandemie verstärken diesen Trend. Der Ton gegen Demokratinnen und Demokraten wird rauer – ein Stresstest für die Demokratie.

 

Ein Hoffnungsschimmer kommt wie 1989 aus Polen, 35 Jahre nach den ersten teilweise freien Wahlen und dem Solidarno??-Sieg. In diesem Jahr kann in Polen die demokratische Überwindung der 10-jährigen Regierung der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) gefeiert werden. Damit wurde der Demokratieabbau beendet und die Rechtsstaatlichkeit wieder hergestellt.