Beispiel Tröglitz in Sachsen-Anhalt

In Tröglitz sah sich 2015 Ortsbürgermeister Markus Nierth gezwungen, seinen Rücktritt zu erklären, nachdem Rechtsextremisten und Neonazis ihn und seine Familie massiv bedroht hatten. Vom Ortsparlament und von übergeordneten Behörden wurde Nierth in dem dramatisch zugespitzten Konflikt um die Unterbringung von Geflüchteten in Stich gelassen. Die für die Migranten vorgesehene Unterkunft wurde über Nacht in Brand gesteckt.

 

Schlussfolgerungen: In Orten und Städten, in denen Brennpunkte, etwa durch Konflikte um die Unterbringung von Migranten entstehen, kommt es darauf an, für bedrängte Personen unverzüglich Unterstützung zu organisieren. Betroffene Einwohner dürfen nicht in Stich gelassen werden.

Notwendig ist eine Art Frühwarnsystem, wobei Kontakte etwa mit kommunalen Behörden, der Polizei und anderen staatlichen Stellen, die über entsprechende Informationen verfügen, hilfreich sein können.

Wichtig ist, dass solidarische Hilfe aus der Zivilgesellschaft selbst kommt. Dies kann in Form von Beratung und Begleitung geschehen – am besten von Beginn an im Verbund mit Gruppen und Aktivisten, die sich ebenfalls den Geboten der Toleranz und Mitmenschlichkeit verpflichtet fühlen.

Welche Maßnahmen in einer Auseinandersetzung, die sich über eine längere Zeit hinziehen kann, zu treffen sind, welche Schritte im Einzelnen unternommen werden, wird vor Ort entschieden, nicht von oben.

In der Frühphase eines Konfliktes ist es entscheidend, dass Rechtsextremisten und Neonazis Grenzen aufgezeigt werden. Wenn Populisten und Demagogen die Straßen und Plätze beherrschen, ist es meistens schon zu spät. Dann haben sie die erste Runde bereits für sich entschieden.