Berlin, 22.10.2020
Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts Andreas Voßkuhle ist designierter neuer Vorsitzender des Vereins Gegen Vergessen – Für Demokratie. Damit stellt Voßkuhle sich für ein Amt zur Verfügung, das vor ihm unter anderem Bundespräsident a.D. Joachim Gauck und der ehemalige Bremer Oberbürgermeister Hans Koschnick innehatten. Gründungsvorsitzender war der kürzlich verstorbene ehemalige SPD-Chef Hans-Jochen Vogel.
Andreas Voßkuhle ist nach seinem Ausscheiden aus dem Bundesverfassungsgericht im Mai 2020 an die Universität Freiburg im Breisgau zurückgekehrt. Dort lehrt er seit 1999 als ordentlicher Professor Rechtswissenschaft und ist Direktor des Instituts für Staatswissenschaft und Rechtsphilosophie. Mit dem neuen Ehrenamt bei Gegen Vergessen – Für Demokratie e.V. möchte Voßkuhle sich gesellschaftlich für eine Stärkung des demokratischen Rechtsstaats in Deutschland einbringen und die Erinnerungsarbeit des Vereins an die Verbrechen des Nationalsozialismus und an das Unrecht in der DDR unterstützen.
Andreas Voßkuhle: „Der demokratische Rechtsstaat scheint uns in Europa sehr vertraut, er ist aber keineswegs selbstverständlich. Das zeigen nicht zuletzt die Entwicklungen in Polen, Ungarn und der Türkei. Das zeigt aber auch die beunruhigende Zunahme rechtsextremer Tendenzen in Deutschland und anderen Ländern der Europäischen Union. Deshalb brauchen wir eine Revitalisierung des Diskurses über die Grundlagen unserer Verfassungsordnung. Dazu möchte ich als Vorsitzender des Vereins „Gegen Vergessen - Für Demokratie“ aktiv beitragen, dessen Ziel es seit jeher ist, das Bewusstsein für die Errungenschaften des demokratischen Verfassungsstaates und seine Geschichte zu stärken."
Voßkuhle möchte bei Gegen Vergessen – Für Demokratie e.V. die Nachfolge des Bochumer Historikers Bernd Faulenbach antreten, der den Vorsitz nach fünf Jahren aus persönlichen Gründen abgibt.
Da die für November vorgesehene ordentliche Mitgliederversammlung des Vereins aufgrund der Corona-Pandemie verschoben werden muss, stellt sich Voßkuhle am 14. November 2020 in Berlin zunächst im Rahmen einer Vorstandssitzung zur Wahl. Der Vorstand kann ihn satzungsgemäß für den Zeitraum bis zum Nachholtermin der Mitgliederversammlung zum Vorsitzenden wählen.