Mitgliederversammlung am 8. November 2010 im Landtag von Baden-Württemberg in Stuttgart

Nach der herzlichen Begrüßung durch den Landtagsvizepräsidenten Wolfgang Drexler tagte die Mitgliederversammlung am 6. November 2010 im Plenarsaal des Baden-Württembergischen Landtages. Vorstand und Beirat von Gegen Vergessen – Für Demokratie e.V. hatten sich bereits  am Vorabend in den Räumen des  Südwestfunks getroffen. Joachim Gauck sprach in seiner Rede auf der Mitgliederversammlung auch über seine Erfahrungen während seiner Kandidatur für das Amt des Bundespräsidenten. Er habe erleben dürfen, so der Vorsitzende, dass es sehr viele Menschen im Land gibt, denen das Gemeinwesen nicht gleichgültig ist. Allerdings scheine es einen Graben zwischen Politikern und den Bürgerinnen und Bürgern zu geben. Politik sei so komplex geworden, dass es sehr schwierig sei, politische Entscheidungen zu erklären. Es stehe außer Frage, dass auch der Bürger in der Pflicht ist, sich zu informieren, die Politik allerdings muss sich bewusst sein, dass die „Erfindung der Sprache, die wir Bürger verstehen“, eine fortlaufende Herausforderung darstellt, die in jeder Generation neue Lernschritte erfordert und der sich zuerst die Politiker zu stellen haben. Die Frage nach einer stärkeren Bürgerbeteiligung an der Demokratie wurde von der Mitgliederversammlung im Anschluss an die Rede des Vorsitzenden ausführlich diskutiert und der Vorstand sowie die Regionalen Arbeitsgruppen damit beauftragt, sich bis zur nächsten Mitgliederversammlung mit dem Thema intensiv zu beschäftigen.

Auf Anregung von Werner Jung ist  in der Sitzung des Vorstands am Vorabend beschlossen worden, der Versammlung eine Entschließung zur Frage des Umgangs mit den Resten des Gebäudes der ehemaligen Gestapo-Leitstelle für Württemberg und Hohenzollern vorzulegen. Die Mitgliederversammlung der Vereinigung Gegen Vergessen  – Für Demokratie e.V. fordert die Planungsträger in der Entschließung auf, im Rahmen des anstehenden Bebauungsplanverfahrens diesen historischen Ort als Zeugnis des NS-Gewaltregimes in seiner baulichen Substanz zu erhalten, in geeigneter Weise in den Gesamtkomplex einzufügen und zu einem NS-Dokumentationszentrum über die von diesem Ort ausgegangenen Verbrechen in würdiger Form zu gestalten.

Nutzung des historischen Ortes "Hotel Silber"